Koalitionsvertrag zum Herunterladen
Der Vertrag umfasst insgesamt 92 Seiten und kündigt Vorhaben in allen politischen Bereichen an, die vier zentralen Aufgaben dienen, wie sie in der Präambel formuliert werden
Vom 28. April bis 3. Mai 2011 sind alle Mitglieder der SPD Baden- Württemberg aufgerufen, an der Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag teilzunehmen. Die Unterlagen zur Teilnahme an der Brief- oder wahlweise Urnenwahl werden in diesen Tagen verschickt.
In folgenden Orten ist eine Urnenwahl möglich:
- 29. April in Emmendingen bei der AWO in der Gartenstr. 1 zwischen 18.00 und 19.00 Uhr
- 30. April in Wyhl bei Raphael Pfaff in der Guldengasse 85 zwischen 10.00 und 13.30 Uhr
- 2. Mai in Waldkirch, im Fraktionszimmer am Kirchplatz zwischen 18.00 und 20.00 Uhr
Der Koalitionsvertrag kann hier heruntergeladen werden.
Wilma Mall wurde in der gut besuchten Generalversammlung des SPD- Ortsvereins Herbolzheim für weitere zwei Jahre als Vorsitzende gewählt. Ihre beiden Stellvertreter heißen nach den Wahlen Georg Binkert und Dennis Özkan. Ebenfalls wieder gewählt wurden Rechner Klaus Henne und Schriftführerin Elsa Pommeranz. Als Beisitzer fungieren weiterhin Doris Daute (SPD-Gemeinderatsfraktionsvorsitzende), Herbert Oesterle und Bernd Wrana. Neu gewählt wurde Juso- Vertreter Fabian Rink und die bisherige Stellvertreterin Cornelia Köhler.
Für 40- jährige Parteizugehörigkeit wurde Robert Becker von der Ortsvereinsvorsitzenden Wilma Mall und der SPD- Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle geehrt. Zu Willi Brandts Regierungsjahren ist Robert Becker in die Partei eingetreten.
Eingangs der Generalversammlung blickte die Ortsvereinsvorsitzende Wilma Mall auf zahlreiche Veranstaltungen seit 2009 bis dato zurück.
Der Landtagswahlkampf 2011 wurde in Herbolzheim engagiert betrieben.
Die neu gewählte Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle berichtete über die aktuellen Koalitonsverhandlungen. Ausführlich wurden abschließend über sachpolitische Themen diskutiert.
SPD und Grüne haben am 27. April den Koalitonsvertrag unterschrieben. Schwerpunkte der Vereinbarung sind die ökologische und soziale Moderniseriung unseres Landes, mehr Bürgerbeteiligung, beste Bildungschancen für alle Kinder und solide Finanzen. Vertrag lesen!