Zauber des Neuanfangs

SPD-Basis: "Guter Draht nach Stuttgart"
Nein, eine "Schonzeit" waren die ersten hundert Tage an der Regierung nicht. Peter Friedrich, seit Mai Mitglied der Landesregierung zog in Singen ein erstes Fazit. Der neuen Regierung werde viel Sympathie und Neugierde entgegengebracht.

Politische SPD-Bildungsreise: Istanbul

Wir freuen uns, euch dieses Jahr zum zweiten Mal eine interessante, politische Bildungsreise des SPD-Landesverbands Baden-Württemberg anbieten zu können.

Sie findet statt vom 9. bis 13. November 2011.

Diesmal soll es nach Istanbul gehen, wo wir uns vor Ort nicht nur den Attraktionen einer Stadt widmen, in der europäische Integration und islamisches Selbstbewußtein, Tradition und Moderne aufeinandertreffen. Das auch. Aber darüber hinaus wollen wir erfahren, wie sich das Leben in den Brennpunkten der Stadt politisch gestaltet, und was wir u.a. zu den aktuellen Aufgaben der Türkei wie "Verfassung, Kurdenfrage und Aussenpolitik" in Erfahrung bringen können.

Einladung zur Biotoppflege

Liebe Genossinnen und Genossen,

seit 2007 haben einige Tutschfelder Bürger begonnen, einen gemeindeeigenen Rain
und eine angrenzende private, ehemals landwirtschaftlich bewirtschaftete Wiese als Rückzugsgebiet für einheimische Pflanzen und Tiere zu gestalten und zu pflegen.

Unter wechselnder Beteiligung haben seither über 50 Bürger aus Tutschfelden mit
Unterstützung von Helfern aus Herbolzheim, Endingen, Weisweil und Emmendingen
ein beachtliches Biotop geschaffen. Das Projekt steht unter der Regie vom
Heimatverein Tutschfelden und dem Naturschutzbund (NABU) Kreis Emmendingen.
Den zweiten Pflegeeinsatz in diesem Jahr möchten wir zusammen mit dem
Heimatverein und dem NABU gestalten und laden Euch herzlich an auf

Samstag, den 20. August 2011, 14:00 Uhr,
Treffpunkt Biehnestr. 2, Herbolzheim-Tutschfelden

Gebraucht werden Arbeitshandschuhe, Astschere, Gabel, Rechen oder auch
Motorsensen.

Wir bitten um Anmeldung bei mail@johannesfechner.de.

Verkehrschaos beim Waldshuter Zoll

Rita Schwarzelühr-Sutter wendet sich für eine Lösung des Verkehrschaos auf der B34 beim Waldshuter Zoll an Verkehrsminister Winfried Hermann

"Wir brauchen zeitnah eine Lösung für die die Verkehrssituation am Waldshuter Zoll und auf der B34. Wir haben jetzt zwar eine neue Gemeinschaftszollanlage und eine Entlastung in der Schmittenau, aber Chaos auf der B34", sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. "Auch wenn der Planer kein Verkehrschaos sieht, wie dies der Presse zu entnehmen war, können die Auto- und LKW-Fahrer dies schon heute täglich vor der Eröffnung der neuen Zollanlage erleben - wie am Dienstag als der Stau vom Gewerbegebiet Kaitle bis zum Kraftwerk in der Liedermatte ging."

Schon vor zwei Jahren betonte das Regierungspräsidium Freiburg, dass das Stauaufkommen nur durch ein Paket von neuem Zollhof und dreistreifigen Ausbau der B34 gelindert werden kann. Jetzt werde von einem Provisorium gesprochen. "Die Frage bleibt, bis wann dieses Provisorium kommt. Mittel- bis langfristig wird nur eine neue Brücke auf Höhe des "Obi"-Kreisels eine effektive Lösung bringen.

Rita Schwarzelühr-Sutter hat sich in dieser Angelegenheit an den Verkehrsminister des Landes Baden-Württembergs gewandt und um Unterstützung gebeten.

Kreis-SPD begrüßt Entscheidung der Landesregierung zum Feldberg-Parkhaus

Kreis Lörrach. (no) Der SPD-Kreisverband Lörrach begrüßt ausdrücklich die Entscheidung der neuen Landesregierung, den Bau des geplanten Feldberg-Parkhauses nicht zu bezuschussen.
Nach Auffassung der Sozialdemokraten im Kreis passt ein Parkhaus nicht in das Naturschutzgebiet. Außerdem wäre dieses Parkhaus nur während der Skisaison belegt, die übrige Zeit stünde es leer.
Die Kreis-SPD weist ferner darauf hin, dass es ab Todtnau einen kostenlosen Skibus zum Feldberg gibt. Ist es da nicht sinnvoller, anstelle eines Parkhauses dem öffentlichen Nahverkehr den Vorrang zu geben, fragen die Sozialdemokraten.
Der Landtagsabgeordnete und Justizminister Rainer Stickelberger meint, dass verbesserte öffentliche Verkehrsverbindungen zum Feldberg in ein zeitgemäßes Tourismuskonzept eingebettet werden sollten. Dies käme der Natur und der Umwelt zugute und böte zudem die Chance, einer nachhaltigen Weiterentwicklung der Urlaubsgewohnheiten der Wintersportler den Weg zu ebnen.

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