SPD-Abgeordnete Schwarzelühr-Sutter unterstützt Schluchsee beim LTE-Breitbandausbau und wendet sich direkt an Vodafone
Rita Schwarzelühr-Sutter

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter hat sich direkt an Vodafone gewandt und fordert, dass die versprochene LTE-Breitband-Leistung auch endlich bereitgestellt wird.

„Die Vodafone D2 GmbH hat schon vor etlichen Monaten versprochen, den Ortsteil Schönenbach (Schluchsee) mit einem Internet-Breitband-Anschluss zu versorgen. Die Gemeinde Schluchsee und mit Ihrem Ortsteil Schönenbach darf nicht länger hingehalten werden. Der Tourismus, mit wichtigster Wirtschaftsfaktor im Hochschwarzwald ist auf ein funktionierendes Internet angewiesen“, fordert Rita Schwarzelühr-Sutter.

Gutachten schlägt Aufnahme der Schuldenbremse in die Landesverfassung vor

Minister Dr. Nils Schmid: "Strukturelle Nullverschuldung und Einhaltung der grundgesetzlich vorgeschriebenen Schuldenbremse ist zentrales Ziel der Haushaltspolitik in Baden-Württemberg "

"Die strukturelle Nullverschuldung und damit die Einhaltung der grundgesetzlich vorgeschriebenen Schuldenbremse ist das zentrale Ziel der Haushaltspolitik in Baden-Württemberg. Das von der Landesregierung in Auftrag gegebene Gutachten bei der Hertie School of Governance zeigt auf, dass die landesrechtlichen Bestimmungen angepasst werden müssen, um das Ziel der strukturellen Nullverschuldung bis 2020 zu erreichen. 
Land bezuschusst 83 kommunale Sportstättenbauprojekte mit über 14 Millionen Euro

Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer: "Das Kultusministerium fördert in Absprache mit den kommunalen Landesverbänden und den Sportverbänden wichtige Projekte zum Ausbau der Sportstätteninfrastruktur im Land.?"

Das Land fördert im Jahr 2012 insgesamt 83 kommunale Sportstättenbauprojekte mit Zuschüssen in Höhe von 14,2 Millionen Euro. 
Jungweinprobe der SPD Durbach/Ebersweier
Foto: Die Teilnehmer/innen der Jungweinprobe vor dem Eingang zum Schlossrestaurant

Der SPD-Ortsverein Durbach/Ebersweier traf sich zu seiner traditionellen Jungweinprobe dieses Jahr im Weingut Schloss Neuweier in Baden-Baden, wo der Vorsitzende des Ortsvereins, Alexander Spinner-Glanzmann, als Kellermeister tätig ist.

Newsletter 25.05.12: Europa braucht den Wachstumspakt

Heute hat die SPD Baden-Württemberg einen PDF-Newsletter veröffentlicht, der sich ganz den aktuellen europapolitischen Themen widmet, die momentan diskutiert werden. 

Inhalt:
  • Fiskalpakt: Frontalangriff von Schwarz- Gelb auf den FöderalismusBundesratsminister Peter Friedrich plädiert für eine europäische Ver- mögenssteuer und die Finanztransaktionssteuer
  • Infos: Was ist der Fiskalpakt?
  • Krise mit Wachstum bekämpfen! Fiskalpakt an Bedingungen geknüpft
  • "Nackte Sparaufrufe sind kein Weg aus der Krise" - die Thesen der SPD-Troika Gabriel, Steinbrück, Steinmeier
  • Statements von Peter Simon und Evelyne Gebhardt, MdEPs, sowie von Nils Schmid.
 

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