Das Statistische Landesamt hat heute die Schülerzahlvorausrechnung 2015 vorgestellt. Die aktuellen Ergebnisse zeigen, dass der prognostizierte Schülerrückgang bis zum Schuljahr 2025/2026 geringer ausfällt, als in der Modellrechnung im vergangenen Jahr angenommen. Insbesondere bei den Grundschulen wird statt eines Schülerrückgangs ein deutlicher Schüleranstieg erwartet.
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die Absage von Guido Wolf an ein TV-Triell im SWR als „eine nicht für möglich gehaltene Panikreaktion“ bezeichnet. „Der Spitzenkandidat der CDU hat offenbar Angst bekommen, dass dem versammelten Fernsehpublikum deutlich wird, dass er nichts auf der Pfanne hat“, so Mast.
SPD-Landeschef Nils Schmid hat das Urteil des Verfassungsgerichts gegen das vom Bund eingeführte Betreuungsgeld als „schwere Klatsche für die Union“ bezeichnet. „Die Herdprämie war schon immer ein familienpolitischer Irrweg, nun ist ist sie auch für verfassungswidrig erklärt worden. Das Betreuungsgeld ist damit gestorben“, so Schmid.
Ein Platz in der „Sonne“
SPD Kreisverband wählt Erich Eisemann, Schiltach, zum Landtagskandidaten; Anja Stumpf, Deißlingen, ist Zweitkandidatin
Gedrängt voll und extrem heiß war’s in der „Sonne“ in Schiltach, als in Anwesenheit der Generalsekretärin der Landes-SPD, Katja Mast MdB, der Kreisverband Rottweil seinen Kandidaten zur Landtagswahl am 13. März 2016 auf den Schild hob. Als gutes Omen für den Wahlkampf wollte Klaus Eisenhardt, Kreisvorsitzender, beides verstanden wissen. Allerdings dienten an diesem tropischen Sommerabend Delegiertenausweise, Tagesordnung, Drucksachen oftmals eher zum Luftfächern als zu ihrem eigentlichen Zweck.
Bei einem Treffen mit Vertretern der SPD-Kreisverbände Rottweil, Schwarzwald-Baar und Tuttlingen hat Europaminister Peter Friedrich (SPD) über die EU-Strategie für den Donauraum informiert und eine Beteiligung der Region an diesem Förderprogramm angeregt. Mit der sogenannten Donauraumstrategie will die Europäische Union die Zusammenarbeit von nationalen und regionalen Akteuren von der Donauquelle bis zur Mündung der Donau ins Schwarze Meer stärken und ausgewählte Projekte finanziell fördern. Neben den bereits bestehenden Förderprogrammen der EU sollen ab September 2015 auch Finanzmittel aus dem neu geschaffenen „Europäischen Fonds für strategische Investitionen (ESIF)“ zur Verfügung stehen.