Seit einiger Zeit beschäftigen wir uns mit der geplanten Verpachtung des Geschäftsbetriebs des Universitätsherzzentrums in Bad Krozingen an die Uniklinik Freiburg. Diese Verpachtung kann eine schlagkräftige Arbeitnehmervertretung vor Ort verhindern. Dazu haben wir jetzt die folgende Pressemitteilung herausgegeben.
Die Verlegung des Bahnhaltepunktes Emmendingen-Kollmarsreute nach Norden in den größten Emmendinger Stadtteil Bürkle-Bleiche kommt ein Stück voran. Laut des SPD-Bundestagsabgeordnetem Johannes Fechner hat die Bahn eine Planung in Auftrag gegeben, um zu untersuchen, was an der heutigen Strecke der Rheintalbahn an Änderungen notwendig und von den anliegenden Gemeinden gewünscht wird.
„Das Deutsche Tagebucharchiv leistet hervorragende Arbeit und ist von bundesweiter Bedeutung. Deshalb muss jetzt endlich eine dauerhafte Finanzierung von Personal- und Sachmitteln realisiert werden“,
forderte SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner bei einem Besuch im Deutschen Tagebucharchiv (DTA). Derzeit verfügt das DTA über 15.000 Tagebücher, 3.300 Erinnerungen und rund 3.000 Briefsammlungen mit 190.000 Einzelbriefen. Im DTA arbeiten derzeit neben dem ehrenamtlichen Vorstand zwei von den Mitgliedern finanzierte Mitarbeiter. Rund 30 Freiwillige leisten regelmäßig archivische Arbeit im DTA.
Die Klinikleitung lässt offensichtlich Taten folgen, nachdem ihr zuletzt «der Kragen platzte» (BZ, 13.12.2019) und damals ankündigte "Es geht nicht, dass Kliniken Versorgungslücken mit eigenem Geld füllen". Man befürchtet Strafzahlungen auf die ohnehin zu befürchtenden Rechnungskürzungen durch die MDK Prüfungen. Da macht die Not vielleicht erfinderisch, wenn man jetzt eine Kinderstation im Eli schliesst und stattdessen mehr Wahlleistung anbietet, also Privatpatienten und Kinder gemischt versorgt. Natürlich braucht man auch Wahlleistung für die Gesamtfinanzierung, insbesondere von Investitionen. Das man nicht mehr mit bloßen Bettenkapazitäten plant und argumentieren kann stimmt im Grunde zwar, aber dass man mit vermeintlicher Interdisziplinarität da nachhaltige Planung vormacht ist genauso Blödsinn. «Man gaukelt den Menschen eine Notwendigkeit vor, die so überhaupt nicht besteht. Mit der SPD ist das nicht zu machen», sagt Paul Waßmer. «Man verkauft hier dem Bürger sogar ein X für ein U - „Interdisziplinär“ wird zur Nebelkerze für das, was billig und ökonomisch recht nur als Gemischtwarenladen aber nicht als innovatives Versorgungskonzept bezeichnet werden kann», so Daniel Dröschel.
Dass politische Diskussionen und heißer Espresso gut harmonieren, weiß die SPD Freiburg und hat sich für die kommenden Monate etwas ganz Besonderes überlegt. Das Espressobike, schon bekannt aus dem letzten Jahr, wurde eigens für die kommenden Sommermonate aufgerüstet und bietet nun auch die Möglichkeit, nachhaltig und klimaschonend Lasten zu transportieren.