Angesichts der massiven Herausforderungen für baden-württembergs Kommunen durch die Corona-Krise und die jüngste Steuerschätzung hat die SPD einen finanziellen Schutzschirm und Soforthilfen in Milliardenhöhe gefordert. Die SPD-Landtagsfraktion und die Abgeordneten der baden-württembergischen Abgeordneten der Bundestagsfraktion haben in einem gemeinsamen Beschluss Hilfen in Höhe von mindestens 2,5 Milliarden Euro vorgeschlagen, an denen sich neben dem Land auch der Bund beteiligen soll. Konkret fordert der Beschluss unter anderem eine staatliche Kompensation der entgangenen Einnahmen sowie die Übernahme der Elternbeiträge für Kitas und anderer Corona-bedingter Mehraufwendungen. Zudem will die SPD einen neuen Beteiligungsfonds bei der L-Bank auch für kommunale Unternehmen.
„Ahoi“ hieß es bei #StochPacktsAn Bei stürmischem Wetter und Dauerregen war unser Landesvorsitzender Andreas Stoch auf der Neckarhäuser Fähre im Einsatz. Die Fähre ist nicht nur eine wichtige Verkehrsverbindung für Edingen-Neckarhausen und Ladenburg, sondern auch ein wichtiges Kulturgut.
Frau Eisenmann ist eigentlich Kultusministerin in Baden-Württemberg und da würde man doch meinen, dass sie im Moment ganz gut mit Arbeit ausgelastet ist und zum Beispiel mit großem Eifer daran ist, die jetzt anstehenden Öffnungen bei der Kinderbetreuung in den Kitas zu organisieren und den Kommunen dafür klare Verordnungen an die Hand zu geben. Immerhin sind die Kitas seit Mitte März zu und da begannen die Planspiele für die Wiederöffnungen doch bestimmt am Tag darauf.
Vom Pflegenotstand ist seit langer Zeit die Rede. Pflegerinnen und Pfleger sind zu Heldinnen und Helden der Coronazeit geworden. Die Veranstaltung geht der Frage nach, wie sich die Pflege am Krankenbett durch die Coronakrise verändert hat und noch verändern muss – etwa im Hinblick auf die finanziellen Auswirkungen. Wie die Pflege als Daseinsvorsorge im Gesundheitssystem aussehen muss, darüber wollen wir diskutieren.
Gäste sind:
Moderation: Gabi Rolland, Landtagsabgeordnete
Die Veranstaltung findet in einem Zoom-Meeting (https://us02web.zoom.us/j/82027130380
- Meeting-ID: 820 2713 0380) statt und wird Live auf dem YouTube–Kanal der SPD Freiburg (https://www.youtube.com/channel/UC4pTMyFRutB3pxAZk7Od9IQ) ausgestrahlt.
iCalender: https://www.spd-kv-freiburg.de/calendar171414.ics
Die Teilnahme ist kostenlos, eine vorherige Registrierung ist nicht nötig.
