Andreas Stoch: „Schritte für Verbotsverfahren gegen die Identitäre Bewegung intensivieren“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den heutigen Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus des DGB in Stuttgart durch Mitglieder der „Identitären Bewegung“ scharf verurteilt.
„Wie stehen solidarisch zu unseren Freunden beim DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Die Verantwortlichen für diese feige Aktion müssen umgehend strafrechtlich verfolgt werden“, betonte Stoch. „Wieder einmal wird deutlich, dass diese so genannten Identitären durch und durch Rechtsextremisten sind, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollten nun alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren intensiviert werden.“
"Sie leisten großartige Arbeit und dafür ein ganz herzliches Dankeschön",
so lobte SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner Vertreter der Mitarbeiter des St.-Nikolai-Spitalfonds in Waldkirch. Stiftungsleiter Bernd Herrmann berichtete, dass die Mitarbeiter hochmotiviert seien und auch in der Corona-Krise sich um die Heimbewohner kümmern. Für viele sei es schwer, nur sehr eingeschränkten Kontakt zu den Angehörigen zu haben. Hier tue man im St.-Nikolai-Spitalfonds das Möglichste, um die Kontakte zu organisieren.
"Der Kartoffelanbau in Forchheim kann wie von den Forchheimer Landwirten gefordert durch eine Ausnahmegenehmigung wie bisher weitergehen",
das teilt SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner unter Berufung auf eine schriftliche Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage von Fechner mit. Nach einem Vorortbesuch bei Forchheimer Landwirten hatte sich Fechner bei Landwirtschaftsministerin Klöckner dafür eingesetzt, dass die Landwirte die Kartoffelfelder wie seit Jahrzehnten üblich schon im Dezember pflügen dürfen und nicht erst im Februar eines Jahres.
Das wochenlange Zittern um die Zukunft des Herzzentrums und der Arbeitsplätze hat ein vorläufiges Ende gefunden. Den vorliegenden Informationen zufolge gibt es nun zumindest eine Absichtserklärung. Demnach überträgt der Benedikt Kreutz e.V. alle Anteile und den Geschäftsbetrieb an der UHZ GmbH auf die Uniklinik. Im Gegenzug gibt die Uniklinik eine Beschäftigungsgarantie gegenüber allen Mitarbeitern und sichert den Erhalt beider Standorte, darunter Bad Krozingen als kardiovaskuläres Schwerpunktzentrum.
