Anlässlich der letztwöchigen Kreisvorstandssitzung der SPD Breisgau-Hochschwarzwald sollte ein Fokus auf eine der Gruppen gelegt werden, die in den Diskussionen rund um die Corona-Pandemie immer wieder den Kürzeren ziehen. Künstler*innen und Kulturschaffende müssen durch Einnahmeausfälle um ihre Existenz bangen, aber auch die Vereine kämpfen um ihre Mitglieder*innen und die mühsam aufgebauten Fortschritte in der Jugendarbeit.
Torsten Stumpf informiert über den Landtagswahlkampf
SPD-Kreisvorstand tagt digital / Erfolgreiche Teilnahme beim Landesparteitag
Mit fünf Anträgen war der SPD-Kreisverband Rottweil beim Parteitag des SPD-Landesverbands Baden-Württemberg vertreten. Nun berichtete Kreisvorsitzender Mirko Witkowski in einer Videokonferenz des SPD-Kreisvorstands über die Ergebnisse. Besonders erfreulich: Die Delegierten des ebenfalls digitalen Parteitags schlossen sich der Forderung nach einem zweigleisigen Ausbau der Zugverbindung Stuttgart – Zürich einstimmig an.
Formuliert hatte den Antrag zur Gäubahn, wie die Strecke zwischen Stuttgart und Zürich genannt wird, der Vorsitzende der Rottweiler Kreis-SPD Mirko Witkowski. Dem hatten sich die SPD-Kreisverbände Tuttlingen und Schwarzwald-Baar als Antragsteller angeschlossen. „Wenn die Mobilitätswende gelingen soll, dann brauchen wir ein attraktives Angebot bei Zug- und Busverbindungen“, so Witkowski. Angenommen wurde vom Landesparteitag auch ein von Günter Weist (Deißlingen) vorbereiteter Antrag, der sich mit dem Problem der Doppelverbeitragung für betriebliche Alterssicherungen befasst. An den Landesvorstand verwiesen wurde ein Antrag des SPD-Ortsvereins Rottweil, den Klaus Kirschner formuliert hatte. Er fordert darin mehr soziale Gerechtigkeit ein. An die SPD-Bundestagsfraktion und die SPD-Landtagsfraktion verwiesen wurde ein von Klaus Schätzle (Sulz) vorbereiteter Antrag des Kreisverbands, der die dringend notwendige Umsetzung der Barrierefreiheit an Bushaltestellen für die Gemeinden auch finanzierbar machen soll.
Zuvor hatte der SPD-Landtagskandidat Torsten Stumpf über den Wahlkampf unter Coronabedingungen informiert. Dabei setzen er und Zweitkandidat Sebastian Holzhauer dort, wo es möglich ist, auf Präsenz, haben aber auch zahlreiche Onlineveranstaltungen vorbereitet. Präsent ist Torsten Stumpf unter anderem an den kommenden zwei Samstagen auf dem Markt in Rottweil. Zudem erklärte Stumpf die Aktion „Zaungespräche“ welche zwischen dem 27.12. und 30.12.20 angeboten werden. Im Januar 21 besucht der SPD-Spitzenkandidat und Landesvorsitzende Andreas Stoch den Landkreis. Die Planungen dafür sind im vollen Gange.
Festgelegt wurden in der Sitzung auch bereits mehrere Veranstaltungen für das kommende Jahr. Allerdings alle unter dem Vorbehalt, dass sich die
Die Konstanzer SPD Vorsitzende Lina Seitzl kandidiert im Wahl-kreis Konstanz für den Deutschen Bundestag und fordert den Amtsinhaber Andreas Jung heraus. Die 31jährige wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität St.Gallen wurde auf einer Versammlung der wahlberechtigen SPD-Mitglieder im Kreis Konstanz mit einer klaren Mehrheit von 94 Prozent der Stimmen gewählt. Aufgrund der wahlrechtlichen Vorschriften musste die Partei eine Präsenzveranstaltung einberufen, an der über 50 Mitglieder teilnahmen. Die Veranstaltung wurde außerdem über Videokonferenz übertragen.
Zu der Entscheidung von Ministerpräsident Haseloff, den Staatsvertrag zur Rundfunkgebühr nach Druck aus AfD-Reihen zurückzuziehen, findet SPD-Generalsekretär Sascha Binder klare Worte: „Ministerpräsident Haseloff macht sich in Sachsen-Anhalt zum Handlanger von Rechtspopulismus und setzt die Politik der AfD eins zu eins um. Damit schadet er dem Öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der insbesondere in Zeiten von Fake News und Verschwörungstheorien so wichtig für unsere Gesellschaft ist. Das Schweigen aus der CDU-Parteizentrale in Berlin hat das möglich gemacht.“
