In der konstituierenden Sitzung des Kreisvorstandes der SPD Schwarzwald-Baar im Hotel Concorde in Donaueschingen wurde auf Vorschlag des Kreisvorsitzenden Andreas Raschke beschlossen, die politischen Prioritäten und Aktionen für das Jahr 2011 in einer Klausursitzung Anfang April gemeinsam zu erarbeiten. Bis dahin steht die Unterstützung des Landtagskandidaten im Wahlkreis 54, Edgar Schurr, ganz oben auf der Arbeitsliste.
Eisenhardt: Alle Fakten auf den Tisch
SPD-Kreisvorsitzender fordert vollständige Transparenz in der Entscheidung um die Krankenhäuser/Erhalt von Arbeitsplätzen muss Ausschlag geben
„Für die Bürger im Kreis Rottweil ist die Situation völlig unbefriedigend,“ urteilt der SPD-Landtagskandidat Klaus Eisenhardt. „Da soll vorraussichtlich in 14 Tagen endgültig über die Zukunft der Gesundheitsversorgung im Landkreis und die Zukunft unzähliger Arbeitsplätze entschieden werden, und den betroffenen Bürgern und Mitarbeitern steht nicht einmal der Zugang zu den entscheidungsrelevanten Fakten wie die Bewertungsmatrix, die detaillierten Angebote und die derzeitige Bewertung offen. Das ist ein Skandal.“
SPD-Generalsekretär Peter Friedrich hat die Teilnahme von Ministerpräsident Mappus am morgigen CSU-Parteitag als „Schulterschluss unter Bruchpiloten“ bezeichnet. „Zick-Zack-Mappus und Wackel-Seehofer passen gut zusammen: Das ist das Gipfeltreffen der wirtschaftspolitischen Inkompetenz“, so Friedrich. Mappus habe beim EnBW-Deal die gleiche Sorgfalt walten lassen wie die CSU bei der BayernLB.
Das Internet wird immer mehr zur unverzichtbaren Komponente in unsrem Leben. Social Networks, Web 2.0, Internetsperren sind Begriffe die uns immer wieder begegnen. Doch was verbirgt sich alles hinter diesem Internet? Wir, die Jusos Emmendingen möchten uns diesem Thema annehmen und werden in diesem Jahr mehrere Veranstaltungen mit dem Namen "Bin ich schon drin? - Gefahren im Netz" organisieren. Unsere Auftaktveranstaltung findet am 16.02.2011 um 19:30 im Kartoffelhof Emmendingen statt. Als erste Referenten haben wir Sabine Wölfle, die Landtagskandidatin der SPD und Jens Schneider, selbständiger Internetprogrammierer aus Freiburg eingeladen.