Nils Schmid: „Baden-Württemberg braucht ein klares Votum“
Rechtzeitig zum bevorstehenden Landesparteitag am Wochenende in Offenburg hat die SPD Baden-Württemberg eine Kampagne zur Volksabstimmung über Stuttgart 21 gestartet. „Baden-Württemberg braucht ein klares Votum“, das ist die Überschrift, unter der die SPD die Menschen im Land für den 27. November mobilisieren will.
Im Zuge der Parteireform lud der SPD-Kreisverband Emmendingen zu seiner ersten für alle Mitglieder und politisch Interessierten offenen Kreis-Delegierten-Konferenz ein. Dabei gab es auch prominente Untersützung von der designierten Generalsekretärin der Landes-SPD Katja Mast.
Ein Angebot was gerne angenommen wurde und den Sozialdemokraten eine gut gefüllte Konferenz bescherte. Mast stellte sich den Fragen und erählte auch ihre Beweggründe Generalsekratärin zu werden.
Liebe Genossinnen und Genossen,
der SPD-Kreisvorstand lädt zur folgender Veranstaltung ein:
Besichtigung der Löwenbrauerei Elzach
Freitag, 21.10.2011, 17.00 Uhr
Neunlindenstraße 6, 79215 Elzach
Zuerst wird der Betrieb besichtigt, danach gibt es ein Vesper mit Bierproben (Unkostenbeitrag 5 €)
Bei Interesse, meldet euch bitte bei mail@johannesfechner.de an.
Euer SPD-Kreisvorstand
In einer Antwort des Regierungspräsidiums Freiburg auf ein Schreiben des Landtagsabgeordneten Alfred Winkler werden offene Fragen zu dem Projekt „Ökologisch intendierte Maßnahmen am Rhein bei Jestetten-Altenburg“ eingeräumt.
Der SPD-Landtagsabgeordnete hatte sich in einem Schreiben an das Regierungspräsidium mit der Bitte um Überprüfung der bisher vorgelegten Varianten gewandt. Dabei wurde von Winkler besonders auf das Problem hingewiesen, dass bei einer massiven Veränderung der Flusslandschaft ein geringer ökologischer Effekt erzielt wird. Die geplante massive Veränderung der gesamten Flusssituation bei Jestetten-Altenburg hat zu großem Widerspruch und Ablehnung von Seiten der Bevölkerung geführt. 900 Unterschriften gegen die geplante Ausbaggerung wurden Ende Juli von einer Delegation Jestetter Bürger an Minister Untersteller übergeben.
Die Antwort des Regierungspräsidiums stimmt zuversichtlich: In dem Schreiben an den Landtagsabgeordneten schließt das Regierungspräsidium „gänzlich neue Lösungsansätze nicht aus“.