SPD- Kreisdelegierte prüften ihre Europaparlament - Kandidaten
Nach wie vor ein Schattendasein im Medienbetrieb führt das Europäische Parlament (EP), obwohl es für uns Bürger die einzige Anlaufstelle ist. Dem abzuhelfen, war eines der Anliegen des SPD- Kreisverbands Rottweil, mit dem er die drei Bewerber um einen weiteren Platz auf der Landesliste zu sich einlud.
Am gestrigen Mittwoch, den 16.10 fand in den Wagenhallen in Stuttgart die durch die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen initiierte Anhörung zur Zukunft der Musikhochschulen in Baden-Württemberg statt. Für den SPD-Kreisverband Tuttlingen waren der Vorsitzende, Marcus Kiekbusch, der Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Willi Kamm, und der frühere Landtagsabgeordnete Fritz Buschle mit dabei.
„Diese Veranstaltung war wirklich notwendig. Endlich konnten alle Beteiligten ihre Argumente zu diesem Thema einbringen. Beim Besuch von Rektorin Prof. Gutjahr im August bei der SPD-Landtagsfraktion in Stuttgart haben auch wir unsere Argumente pro Trossingen vorgetragen. Wir freuen uns, dass die SPD-Fraktion auch daraufhin diese Anhörung initiiert hat“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marcus Kiekbusch.
Kultusminister Andreas Stoch MdL freut sich über die hohe Akzeptanz der Gemeinschaftsschule im Land. Für die dritte Tranche zum Schuljahr 2014/15 liegen 108 Anträge von Schulträgern vor (Antragszahl 2012: 120). „Diese Zahl macht nicht nur die Attraktivität dieser neuen Schulart in den Kommunen deutlich, sie zeigt auch, dass die Gemeinschaftsschule bereits nach zwei Jahren im Land verankert ist“, erklärte Stoch.
Armutsbekämpfung als Ziel für neue Bundesregierung
Mindestlohn nicht verhandelbar
Anlässlich der derzeit in Tuttlingen stattfindenden „Armutswoche“ fordert der SPD-Kreisverband Tuttlingen, gerade im Rahmen der derzeit stattfindenden Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung, das Thema Armutsbekämpfung stärker in den Blick zu nehmen.
„Die beste Maßnahme zur Verhinderung von Armut ist gute Arbeit mit Löhnen von denen man leben kann“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marcus Kiekbusch. Das Ziel, mehr Menschen in Arbeit zu bringen, sei in Deutschland in den vergangenen Jahren durch sozialdemokratische Reformpolitik erreicht worden. Nun gelte es, das Prinzip der „guten Arbeit“ stärker durchzusetzen. „Hierzu gehört die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes ebenso wie eine stärkere Regulierung der Leiharbeit“, so Marcus Kiekbusch.