Tuttlinger SPD-Kreisvorsitzender einstimmig als Landtagskandidat für den Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen vorgeschlagen
Franz Ritter (Donaueschingen) soll Zweitkandidat werden
Die SPD im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen stellt die Weichen für die Landtagswahl. Am Mittwochabend haben die Vorstände der Ortsvereine des Wahlkreises in Donaueschingen einstimmig einen Personalvorschlag für die Landtagskandidatur verabschiedet. Als Landtagskandidat soll der Tuttlinger SPD-Kreisvorsitzende, Marcus Kiekbusch (Aldingen), ins Rennen gehen. Zweitkandidat soll Franz Ritter (Donaueschingen) werden. Die Nominierungskonferenz findet am Samstag, den 25. April in Donaueschingen statt.
Seit dem Ausscheiden Fritz Buschles 2011 stellt die SPD im Wahlkreis keinen Abgeordneten mehr. Für die Landtagswahl 2016 ist das erklärte Ziel der Sozialdemokraten, dieses Mandat zurück zu gewinnen. Außerdem wolle man die erfolgreiche Regierungsarbeit in Stuttgart fortsetzen.
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat das heute vom Landtag beschlossene Bildungszeitgesetz als „einen Meilenstein auf unserem Weg zum Musterland für gute Arbeit“ bezeichnet. „Die Bildungszeit zeigt: Für uns gehören gute Arbeit, gute Bildung und gute Wirtschaft zusammen. Außerdem wird dadurch unser Ehrenamtsland erheblich gestärkt. Dieses Gesetz ist eine echte Investition in die Zukunft Baden-Württembergs und sorgt dafür, dass unser Land auch Familienland bleibt“, sagte Mast.
Drei Städte und Gemeinden im Kreis Tuttlingen erhalten zusätzliche Mittel aus der Städtebauförderung des Landes. Dies erfuhr der Singener Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz (SPD) vom zuständigen Staatssekretär im Finanz- und Wirtschaftsministerium, Peter Hofelich. Für die drei Sanierungsgebiete habe die Landesregierung bereits bewilligte Zuschüsse erhöht; sie erhalten sogenannte Aufstockungsmittel in Höhe von insgesamt 1,7 Millionen Euro. Damit haben sie die Möglichkeit, bereits begonnene Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen weiterzuführen.
Den größten Zuschuss erhält die Gemeinde Gosheim mit 900.000 Euro, die für das Sanierungsgebiet Ortsmitte III vorgesehen sind. Für die Ortsmitte Aixheim in der Gemeinde Aldingen werden 600.00 Euro zusätzliche Finanzhilfen bewilligt. In Immendingen kann Sanierung im „Ehemaligen Betonwerk“ mit weiteren 200.000 Euro vorangetrieben werden.