Antrag zum Thema Vorratsdatenspeicherung für den Parteikonvent vom 20. Juni 2015 in Berlin. Der nachfolgende Antrag wurde einstimmig auf der Sitzung des SPD-Kreisvorstandes Freiburg am 6. Mai beschlossen.
Den vollständigen Antrag können Sie hier als PDF herunterladen.
Gute Arbeit im ländlichen Raum – zu diesem Thema begrüßten Birte Könnecke und Oswald Prucker unseren Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel zu einem Basisgespräch in Merdingen. Gute Arbeit vor allem in den ländlichen Regionen ist für Claus Schmiedel und die Sozialdemokraten eine Herzensangelegenheit und für Baden-Württemberg sogar essentiell: Kein anderes Bundesland ist in der Fläche so stark und wird eben nicht von einigen wenigen Ballungsräumen dominiert. Baden-Württembergs Unternehmen sind fast immer genau da angesiedelt, wo sie einst entstanden. Diese einzigartige Standorttreue ist für unser Land ein Aushängeschild, eine große Stärke.
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die heute veröffentlichte Forsa-Umfrage für Baden-Württemberg als „ermutigendes Signal vor dem Landtagswahlkampf“ bezeichnet. „Die SPD holt im Land aus eigener Kraft auf – und das beflügelt uns“, sagte Mast. „Jetzt beginnt sich auszuzahlen, dass wir als SPD in Bund und Land für Baden-Württemberg konsequent und dauerhaft an einem Strang ziehen!“
SPD-Landeschef Nils Schmid hat am Samstag den Kommunen weitere Unterstützung bei der Versorgung von Flüchtlingen zugesichert. „Ich glaube, wir sind bei diesem Thema auf dem richtigen Weg. Ich weiß aber auch, dass sich die Kommunen über noch mehr Unterstützung nicht beklagen würden, zum Beispiel bei der Gesundheitsversorgung.“