Die Welt wächst auch durch das Internet enger zusammen

Die Große Koalition will die ‚Digitale Kluft’ überwinden und mit einem Maßnahmenbündel eine flächendeckende Breitbandversorgung erreichen. Rund 200 Kommunalpolitiker und Branchenvertreter diskutierten am Mittwoch auf einer Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin darüber, wie die Situation in unterversorgten Gebieten verbessert werden kann.

Darüber informierte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.

„Während in den Zentren unter dem Stichwort VDSL schon das Superbreitband ausgerollt wird, verfügen rund 2000 Gemeinden in Deutschland über keinen oder nur über einen teilweise funktionierenden Breitbandanschluss“, erklärte die SPD-Bundestagsabgeordnete. „Die rund zehn Prozent der Bevölkerung, die davon betroffen sind, haben erhebliche Nachteile, da heute von jedem erwartet wird, über eine schnelle Datenleitung erreichbar zu sein. Dies gilt für die Tourismusbranche, für Betriebe und Arbeitnehmer, für Schüler und Studierende sowie für das Privatleben.“

Die SPD-Bundestagsfraktion konnte ihren Gästen Positives berichten. „Der
Deutsche Bundestag hat am 10. April 2008 beschlossen, die „Digitale
Spaltung“ aufzuheben und die Bundesregierung aufgefordert, eine ‚Task
Force’ einzurichten“, sagte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete
Rita Schwarzelühr-Sutter. Diese werde Hilfestellungen für die
unterversorgten Gemeinden anbieten. Außerdem würden öffentliche
Fördermittel (EU-Struktur-/Regionalfonds, Beihilfen) sowie finanzielle
Hilfen des Bundes zur Verfügung stehen.

„Für den Fall, dass die ‚weißen Flecken’ in absehbarer Zeit nicht
beseitigt werden sollten, wird sich die SPD dafür einsetzen, dass der
EU-Rechtsrahmen dahingehend abgeändert wird, dass die Aufnahme von Breitbandinternetanschlüssen als Universaldienst durch die
Mitgliedsländer grundsätzlich ermöglicht werden sollte“, erklärte die
Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.

Rund 200 Kommunalpolitiker und Branchenvertreter aus allen Teilen der
Republik berichteten auf der Veranstaltung über die Unterversorgung in
ihren Gemeinden und forderten, dass auch die Bewohner auf dem Land, in
den Dörfern und kleinen Städten von der modernen Entwicklung
profitieren. Der Breitbandmarkt in Deutschland ist in den vergangenen
zwei Jahren rasant gewachsen: Mitte 2007 besaßen rund 45 Prozent aller
Haushalte einen Breitbandinternetanschluss.

Die Veranstaltung befasste sich mit den politischen, technischen und
finanziellen Rahmenbedingungen. Bereits heute bestehen neben DSL
unterschiedliche technische Möglichkeiten der Breitbandversorgung, von
Kabelnetzen bis hin zu modernen Funktechnologien, die von einer Vielzahl
von Unternehmen angeboten werden. Diese wurden neben Hilfestellungen und Best-practice-Beispielen von verschiedenen Experten näher vorgestellt.