Villingen-Schwenningen
Schwarzwälder-Bote, 12.05.2013
Von Martin Scheffel
Über "Rechtsextremismus – Strukturen und Auswege. Was wir tun müssen, um unsere Demokratie zu schützen", wurde in der Neuen Tonhalle diskutiert. Eröffnet wurde die Veranstaltung von Oberbürgermeister Rupert Kubon.Sebastian Edathy, Mitglied des Bundestags und Vorsitzender des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses, Stephan Braun, Mitglied des Vereins Gegen Vergessen – Für Demokratie, Jens Löw, Bundestagskandidat der SPD Schwarzwald-Baar-Kreis, Dominik Hertkamp aus dem Aktionsbündnis gegen Rechts saßen auf dem Podium.
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Am Rande des Diskussionsabends “Rechtsextremismus – Strukturen und Auswege“ freute sich Bundestagsabgeordneter Sebastian Edathy, seine frühere Bundestagskollegin Christa Lörcher wiederzusehen. Edathy hofft, dass nach der nächsten Wahl mit Jens Löw der Schwarzwald-Baar-Kreis wieder einen SPD-Abgeordneten in Berlin vertreten ist.
Auf dem Bild von Links:
Christa Lörcher, Jens Löw, Sebastian Edathy, OB Rupert Kubon
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Dass die Jugend eine wichtige Rolle für die rechte Szene spiele, stellte auch Stephan Braun in seinem Vortrag "Die neue Rechte oder wie kommt das Gift in die Köpfe" fest. "Die Szene ist kein Randphänomen. Sie ist jung und radikalisiert sich seit Jahren." Selbst der Schwarzwald-Baar-Kreis sei von der Rechtenszene betroffen – so zumindest die Ansicht von Jens Löw. In seiner Rede "Facetten des regionalen Rechtsextremismus" erklärte er, dass die rechte Szene immer wieder versuche in der Region Fuß zu fassen. "Die Mordserie des nationalsozialistischen Untergrunds hat einen Vertrauensverlust in der Bevölkerung ausgelöst. Aufgabe des Parlaments ist es, dieses verlorene Vertrauen wieder aufzubauen", meinte Sebastian Edathy. Um dieses Vertrauen wieder aufzubauen, wurde unter anderem der Untersuchungsausschuss, dem Edathy vorsitzt, ins Leben gerufen. "Es lassen sich drei Gründe nennen, wieso es den Tätern gelungen ist, mordend durch Deutschland zu ziehen. Es wurden Informationen zwischen Behörden unzureichend ausgetauscht." Außerdem habe es eine massive Unterschätzung der Gefährlichkeit des gewaltbereiten Rechtsextremismus gegeben. Als wichtigen Punkt nannte er die Problematik der Besetzung sicherheitsempfindlicher Bereiche durch Personen mit massiven Vorurteilen. "So gab es unter anderem Aktenvermerke, in denen es hieß, dass türkische Mitbürger der Polizei oft nicht die Wahrheit sagen würden. Dieses Denken hat oft eine Ermittlung in Richtung der rechten Szene ausgeschlossen." Die Vortragsreihe mündete in einer Podiumsdiskussion.
