SPD Südbaden

Veröffentlicht in Kreisverband
am 28.09.2016 von SPD KV Lörrach

Bundestagsabgeordneter Armin Schuster hat sich am 6. September im Bundestag für ein Burkaverbot ausgesprochen. Obwohl selbst CDU-Landeschef Strobl und Innenminister de Maizière sich von einer solchen Forderung distanziert hatten. Trotz der Tatsache, dass ein Verbot des Ganzkörperschleiers für Frauen - den in Deutschland nur sehr wenige Frauen tragen - nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Nach der Forderung einer Abschieds- statt Willkommenskultur driftet Herr Schuster damit erneut in die rechtsäußere Ecke ab, wohl in der Hoffnung, dort nach Stimmen fischen zu können.

 

Veröffentlicht in Kreisverband
am 25.09.2016 von SPD KV Lörrach

Die SPD im Landkreis Lörrach verurteilt die Aktivitäten der rechtsradikalen Szene im Landkreis Lörrach auf das Schärfste. Wir werden es nicht zulassen, dass die rechte Szene sich weiter in unserem Landkreis einnistet und das gesellschaftliche Klima vergiftet.

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 21.09.2016 von SPD Kreis Konstanz

Künftige SPD-Chefin Leni Breymaier stellte sich in Singen vor

Aufbruch! Der Titel der Diskussion der SPD im Kreis Konstanz mit ihrer künftigen Landesvorsitzenden Leni Breymaier ließ keinen Zweifel daran: Die Sozialdemokraten richten ihren Blick nach vorn und diskutieren über die drängenden politischen Fragen der Zeit. Nicht zuletzt deshalb ist Leni Breymaier „stolz auf  die SPD“. Denn wie keine andere Partei in Deutschland stelle sich die SPD kritischen Diskussionen und sucht leidenschaftlich den besten Weg für die Menschen in unserem Land.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 21.09.2016 von SPD Kreis Konstanz

Überraschend hat das Bundesverkehrsministerium für die letzten beiden Baubschnitte der B 33 bei Allensbach die Baufreigabe erteilt. Für 105 Millionen Euro können die Abschnitte bei Allensbach in Auftrag gegeben werden. Größtes Bauwerk ist der Röhrenberg-Tunnel. Überraschend ist der Zeitpunkt der Baufreigabe, denn die Bauabschnitte bei der Reichenauer Waldsiedlung und westlich von Allensbach werden erst in den nächsten Jahren vollendet werden.

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