SPD Südbaden

Veröffentlicht in Kreisverband
am 20.05.2017 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Es geht auf das Monatsende zu und Holger müsste eigentlich vom Schwarzwald nochmal zum Bewerbungsgespräch nach Freiburg. Aber das Geld dafür fehlt ihm, denn der ALG-II-Satz für Mobilität ist längst aufgebraucht. Mit 25 Euro im Monat kommt man nicht weit und jetzt nochmal einen Einzelfahrtschein für über 10 Euro, das geht einfach nicht mehr.

Genau deshalb sind wir für ein Sozialticket im Landkreis, so wie es die Stadt Freiburg bereits eingeführt hat. Dazu haben wir vor kurzem eine Umfrage gestartet und das Ergebnis zeigt: Unsere Leser wollen das Sozialticket auch und zwar mit sehr deutlicher Mehrheit.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 19.05.2017 von SPD Kreisverband Ortenau

Die Gentechnikgesetznovelle ist gescheitert. Die CDU/CSU verweigert den notwendigen Nachbesserungen ihre Zustimmung. Kompromissvorschläge, die die Regelung für Gentechnik-Anbauverbote praktikabel gemacht hätten, sind von den Forschungspolitikern der CDU/CSU gestoppt worden. Dabei ist die Forschung von den Anbauverbotsregelungen gar nicht betroffen.

„Wir setzen uns dafür ein, dass die Äcker in Deutschland weiterhin gentechnikfrei bleiben. Dafür brauchen wir eine einfache rechtssichere Regelung für bundesweite Gentechnikanbauverbote. Der Gentechnikgesetzentwurf erfüllt diese Anforderungen nicht. Immer wieder haben dies auch die Bundesländer erklärt. Ohne Änderungen kann dieser Gesetzentwurf nicht angenommen werden“, so die zuständige Berichterstatterin Elvira Drobinski-Weiß (MdB, SPD) im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 19.05.2017 von SPD Kreisverband Ortenau

Berlin, 19.05.2017. Heute haben sich die Koalitionsfraktionen auf das neue Reiserecht geeinigt. Zukünftig gibt es mehr Verbraucherschutz für Reisende und faire und europaweit einheitliche Wettbewerbsbedingungen im Reisemarkt zwischen Online-Anbietern und Reisebüros.

„Mit der Einführung der neuen Kategorie ‚verbundener Reiseleistungen‘, der Anpassung des Reiserechts an digitale Buchungspraktiken, der Verlängerung der Frist zur Mängelgewährleistung und vielen anderen Punkten, haben wir entscheidende Verbesserungen für Verbraucherinnen und Verbraucher erreicht“, so die Offenburger Abgeordnete Elvira Drobinski-Weiß, die auch gleichzeitig verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion ist.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 19.05.2017 von SPD KV Lörrach

SPD Kreisverband und SPD Ortsverein Hausen unterstützen die Pläne der Gemeinde Hausen, in der Ortsmitte ein Pflegeheim der Markus-Pflüger-Einrichtung des Landkreises Lörrach anzusiedeln. Die Bürgerinitiative BI schadet, aus Sicht der SPD, der Gemeinde und ist am 21. Mai mit NEIN abzulehnen. Menschen mit Behinderung und kranke Menschen gehören zur Gesellschaft und dort wo Teilhabe und Inklusion gelebt wird, wird Gesellschaft ein Stück menschlicher, sind die Genossen überzeugt.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 15.05.2017 von SPD KV Lörrach

Geplante Erhöhung der Studiengebühren für Ausländer an der Uni Basel. Stickelberger: „Nicht auf dem Rücken der Studierenden sparen!“

Angesichts der Pläne des Kantons Basel-Lands, die Studiengebühren für ausländische Studierende an der Universität Basel zu erhöhen, hat der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger nun deutliche Kritik geäußert: „Egal ob in Baden-Württemberg oder Basel: Studiengebühren sind unsozial, sie nur von Ausländern zu erheben, diskriminierend.“

Betroffen sind vor allem Studierende aus dem Kreis Lörrach, die auch so schon mit besonders hohen Mieten und Lebenshaltungskosten zu kämpfen haben.

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden
 

Online spenden

Online spenden